Know your Abgeordnete!

Dieses Mal dauerte es  – mit Unterbrechungen – mehr als 17 Stunden, bis der Haushaltsausschuss am vergangenen Freitag um 5.40 Uhr morgens den Bundeshaushalt für 2023 beschloss. Wie üblich stand am Ende der Verhandlungen die so genannte Bereinigungssitzung, in der die Haushälter verbliebene Unklarheiten mit den Ressortminister:innen klären und übrig gebliebene Mittel verteilen. Dabei handelt es sich, gemessen am Gesamtetat, nicht mehr um die ganz großen Summen, aber insbesondere für die Kultur liegen die Beträge dieses »Spielgelds«, wie es im Ausschuss bisweilen genannt wird, oft jenseits der sehr kleinteiligen Beträge förderaler Fördertöpfe. Die Restmittel bieten den Abgeordneten außerdem die Möglichkeit, in letzter Minute noch das ein oder andere Geschenk für ihre Wahlkreise loszumachen. 

Der »Club der Könige«, wie der Ausschuss wegen seiner Hoheit über den Haushalt manchmal bezeichnet wird, meinte es auch dieses Jahr wieder gut mit der Kultur. Seit Jahren wächst der Etat der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) kontinuierlich an. Gegenüber dem von der Regierung vorgeschlagenen Haushaltsentwurf steigt er 2023 um rund 222,9 Millionen Euro auf 2,39 Milliarden Euro – das sind knapp 94 Millionen Euro mehr als im laufenden Haushaltsjahr 2022.

Zu den volumenmäßig größten in der Bereinigungssitzung verabschiedeten Erweiterungen gehörte die bereits vielseits gelobte Einführung eines Kulturpasses (100 Millionen Euro), mit dem jede:r Jugendliche im Alter von 18 Jahren im nächsten Jahr ein Guthaben von 200 Euro erhält, das für unterschiedliche kulturelle Angebote vor Ort eingesetzt werden kann.

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Wer jedoch genauer wissen will, welche Kulturprojekte in der nächtlichen Runde im Sitzungssaal 2.400 des Paul-Löbe-Hauses den Zuschlag erhielten, muss sich mühsam auf die Suche begeben. Die BKM veröffentlichte zwar gleich am Folgetag eine Pressemitteilung, in der sie den Anstieg des Kulturetats lobte und einzelne Projekte hervorhob. Gegenüber VAN teilte ein Sprecher der Kulturstaatsministerin jedoch mit, dass eine Liste aller Förderzusagen »noch nicht vorliege«, im Übrigen müsse man noch »die weiteren Haushaltsberatungen im Plenum des Bundestages und die Befassung im Bundesrat abwarten«.

Für einen Überblick heißt es also: herumfragen oder sich durch Tweets, Facebook- und Instagram-Posts wühlen, in denen sich die 45 Haushälter (fast) aller Parteien mit den Projekten rühmen, die sie für ihren Wahlkreis und die dortige Kultur last minute rausgeschlagen haben. 

So hat es im Bereich der »klassischen Musik« das Baltic Sea Philharmonic auf den letzten Drücker unter den bundesdeutschen Förderschirm geschafft und erhält für das Jahr 2023 eine Zuwendung von 300.000 Euro. »Dafür möchte ich mich insbesondere auch bei Frank Junge, MdB, bedanken, der sich für eine Förderung des Baltic Sea Philharmonic eingesetzt hat«, so Thomas Hummel, Geschäftsführer des Orchesters und Intendant der Usedomer Musikfestspiele. Frank Junge ist direkt gewählter Abgeordneter für den Wahkreis 013 (Ludwigslust-Parchim II – Nordwestmecklenburg II – Landkreis Rostock I) und sitzt für die SPD im Haushaltsausschuss. 

Die Dresdner Musikfestspiele bekommen 2 Millionen Euro »für die umfassende Erarbeitung und Aufführung von Richard Wagners Der Ring des Nibelungen im Originalklang«. Das Wagner-Projekt von Kent Nagano und dem Concerto Köln war bisher in NRW angesiedelt, wo ein historisch-informiertes Rheingold bereits letztes Jahr zur Aufführung kam. Für den sächsischen CDU-Landesgruppenvorsitzenden und Haushälter Carsten Körber ist die Förderzusage Anlass genug, sich als orthodoxer HIP-Fan zu Erkennen zu geben: »Eine originalgetreue Aufführung in bisher nie gehörter Spielweise, mit glasklarer Textverständlichkeit und eigens rekonstruierten Instrumenten ist eine wahre Sensation!« 

Für das Opernfestival Bayreuth Baroque machte die Bereinigungssitzung für 2023 500.000 Euro locker, mehr als doppelt so viel wie die diesjährige Förderung von 200.000 Euro. Die Bayreuther Haushälterin und Komponistinnen-Freundin Silke Launert (CSU) freut sich, dass »auch die aktuelle Staatsministerin Claudia Roth erkannt hat, was für eine emanzipierte und vielfältig talentierte Frau unsere Wilhelmine war, auf der das Festival beruht und ihr Erbe bewahren möchte!«

Der Verein FREO, der sich als Interessenverband seit 2016 für Freie Ensembles und Orchester einsetzt, erhält für die nächsten fünf Jahre je 150.000 Euro. Außerdem wurden mit jeweils 5 Millionen Euro ein Amateurmusikfonds und ein Festival-Förder-Fonds (FFF) ausgestattet, der insbesondere kleineren, lokalen Festivals einen Zugang zur Bundesförderung ermöglichen soll. 

Bereits im Regierungsentwurf eingeplant waren die Förderung für das Netzwerk Mitteldeutsche Barockmusik (380.000 Euro), insgesamt 380.000 Euro für die Händel-Festspiele in Göttingen und Halle, 150.000 Euro für die Junge Deutsche Philharmonie, sowie 4,1 Millionen Euro für den Deutschen Musikrat. 

Dazu kommen aus der »Förderung hauptstadtbedingter kultureller Maßnahmen und Veranstaltungen in Berlin« 7,5 Millionen Euro für die Berliner Philharmoniker und 10 Millionen für die Stiftung Oper Berlin, sowie die institutionelle Förderung der Bayreuther Festspiele (3,4 Millionen Euro), der Stiftung Bacharchiv (824.000 Euro), des Beethoven-Hauses Bonn (765.000 Euro) sowie der Barenboim-Said-Akademie (7,4 Millionen Euro). 

Kulturförderung in Deutschland ist eigentlich Ländersache. Der Bund soll nur in begründeten Ausnahmefällen einspringen, etwa wenn ein Projekt oder eine Institution nationale oder internationale Bedeutung und Strahlkraft besitzen. Diese Leitlinie ist allerdings schon lange eher papiertigerne Floskel und wurde mit dem Anwachsen des Bundeskulturetats mit der Zeit immer weiter verwässert. Insbesondere auf der Ebene der Projektförderung sind nicht künstlerische Exzellenzkriterien entscheidend, sondern eher gute Kontakte zu den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten und Berichterstattern, die im Haushaltsausschuss die Strippen ziehen. Dass das bisweilen zu fragwürdigen Förderentscheidungen geführt hat, zeigt das Beispiel Lausitz Festival. Von der berühmt berüchtigten »Hamburg-Connection« um Johannes Kahrs wurden mitunter auch Projektförderungen in den Haushalt verhandelt, die nicht einmal die zuständige BKM für sinnvoll hielt und dann nachträglich, wie im Falle des Programms »Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland«, anpasste.

Es gehört zum Spiel einer Demokratie, dass Verbände und Lobbygruppen bei den gewählten Volksvertretern Werbung in eigener Sache machen. (Lobbyismus kann Demokratie allerdings auch untergraben.) Es sei die Aufgabe aller Kulturschaffenden, bei ihren jeweiligen Bundestagsabgeordneten für die eigenen Projekte zu werben, sagte Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP, vor zwei Jahren gegenüber VAN. Nicht die beste Idee setzt sich automatisch durch, sondern die, die auf kurzem Dienstweg geschickt platziert, gut begründet und sichtbar gemacht wird. Natürlich braucht man dann auch das Glück, auf Abgeordnete zu treffen, die ein offenes Ohr für die Kultur haben und an den richtigen Hebeln sitzen. Für alle größeren Kulturinstitutionen und -projekte sollte gelten: Know your Abgeordnete. Und insbesondere die Namen jener 45 »Könige«, die im Haushaltsausschuss sitzen. 

Schlecht verteiltes Geld für die Kultur ist immer noch besser als gar kein Geld, oder? Allerdings könnte man schon fragen, warum neben den Bayreuther Festspielen mit dem Originalklang-Ring und dem Aufbau einer Wagner-Akademie in Dresden noch ein zweites Wagner-Projekt vom Bund gefördert wird. Wäre es nicht sinnvoller, stattdessen ein Projekt zu stärken, das sich zum Beispiel mit Kanonerweiterung oder Repertoireentdeckungen beschäftigt? Das würde allerdings voraussetzen, dass den Haushältern die Existenz solcher Projekte überhaupt bewusst ist. ¶