Im November 2016 machte in Randnotizen lokaler Zeitungen, in Pressemitteilungen einiger Orchester und auf Musik-Blogs die Kunde von einem neuen Förderprogramm die Runde. Die dürren Informationen, die es zu »Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland« gab, standen im Gegensatz zu der – insbesondere für den Kulturbereich – üppigen finanziellen Ausstattung: Sechs mittelgroße, öffentlich finanzierte Konzertorchester sollten vom Bund mit jährlich 900.000 Euro gefördert werden. Für die geplante Laufzeit des Programms von fünf Jahren summierte sich das auf 4,5 Millionen pro Orchester. Auch die Namen der geförderten Orchester kursierten bereits: die Hamburger Symphoniker, die Jenaer Philharmonie, die Stuttgarter Philharmoniker, die Münchner Symphoniker, die Südwestdeutsche Philharmonie Konstanz und die Bochumer Symphoniker. Nach welchen Kriterien die Orchester von wem ausgewählt worden waren, inwiefern gerade diese sechs eine nationale Relevanz besitzen – Voraussetzung für eine Förderung vom Bund –, was genau mit dem Geld gefördert werden sollte und welche Art von »Exzellenz« hier eigentlich gemeint war, blieb nebulös. Der warme Geldregen schien aus heiterem Himmel zu fallen.
Wie jedes andere System hat auch das politische etwas von einem Eisberg: Das Sichtbare macht nur einen Bruchteil seiner Gesamtheit aus. Unter der Oberfläche gibt es ein Geflecht von geschriebenen und ungeschriebenen Verfahren, Gesetzen, Regeln, Beziehungen, Netzwerken. Die Kunst besteht darin, in diesem Geflecht die für die Durchsetzung der eigenen Ziele wirksamsten Strippen zu ziehen. Die längsten Hebel und kürzesten Dienstwege sind oft außerhalb der öffentlichen Aufmerksamkeit am Werk. Das Programm »Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland« wurde vom Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen, dort, wo »die heimlichen Herrscher des Geldes« (Stern) sitzen. Eigentlich ist der Haushaltsausschuss dafür da, die Ausgabenpolitik der Regierung zu kontrollieren. Seinen Mitgliedern sind dafür jeweils Ministerien zugeordnet, deren Walten sie auf die Finger schauen. Zwei der für Kultur zuständigen Berichterstatter ihrer Fraktionen, die Hamburger Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs (SPD) und Rüdiger Kruse (CDU), haben im Ausschuss die großkoalitionäre »Hamburg-Connection« geschmiedet. Auch die Hamburger Grünen-Abgeordnete Anja Hajduk gesellt sich manchmal dazu. Ihr Ziel ist es, in Berlin möglichst viel für ihre Heimatstadt rauszuschlagen. Immer dann, wenn im Labyrinth des Bundeshaushalts Restbeträge oder zurückgegebene Gelder frei werden, ziehen die beiden ein geeignetes Hamburg-Projekt aus der Tasche, ein neues Hafenmuseum, die Sanierung des Bismarck-Denkmals, des Alten Elbtunnels oder der Nikolaikirche, die Wiederbelebung des Fernsehturms.
Auch der Impuls für das Exzellenz-Programm stammt ursprünglich aus Hamburg. Der dortige Intendant der Hamburger Symphoniker, Daniel Kühnel, war mit dem Wunsch einer Förderung an Rüdiger Kruse herangetreten. Die beiden kennen sich gut, Kruse, versprach, sich darum zu kümmern. Allerdings ist die Finanzierung der Orchester in Deutschland Sache der Länder und Kommunen. Die alleinige Förderung eines einzelnen Orchesters wäre weder inhaltlich noch verfassungsrechtlich vermittel- und umsetzbar. Die wenigen Ausnahmen, die es gibt, sind internationale Aushängeschilder – wie die seit kurzem vom Bund geförderten Berliner Philharmoniker – oder Ergebnis von Basta-Entscheidungen – wie die »Barenboim-Zulage«, die Bundeskanzler Schröder 2001 verfügte und von der bis heute niemand genau weiß, was sie umfasst. Um die Hamburger Symphoniker trotzdem zu fördern, wurde von der »Hamburg-Connection« kurzerhand ein Bundesprogramm geschnitzt, dessen Empfängerprofil auf die Hamburger Symphoniker zugeschnitten wurde: Orchester mittlerer Größe, 60-90 Musiker*innen, keine direkten Landesorchester, nicht die großen Player. So erklärt sich die auf den ersten Blick etwas erratische Liste der geförderten Orchester. Neben dem Heimatorchester wählten die Parlamentarier noch fünf weitere aus und legte die Auswahl der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) vor. »Im letzten Sommer bin ich von den Abgeordneten mal eine Stunde hinzugebeten worden, ›uns schweben die und die Orchester vor, kann man die rechtfertigen?‹«, erinnert sich DOV-Geschäftsführer Gerald Mertens.
Dass es vermutlich mehr darum ging, die Gunst der Stunde einer entspannten Haushaltslage zu nutzen, um etwas für die Hamburger Kultur herauszuschlagen, als programmatische Ziele zu verfolgen, zeigen auch die vagen, zum Teil widersprüchlichen Äußerungen bezüglich der Inhalte des Programms. Auf die Frage, welcher Exzellenzbegriff denn gemeint sei, nennt Rüdiger Kruse in einem Telefonat »eine erhöhte internationale Wahrnehmung der ausgewählten Orchester über die regionale Versorgung hinaus«. Der Stuttgarter Kulturbürgermeister Fabian Mayer wird mit den Worten zitiert, den Stuttgarter Philharmonikern werde mit den Fördermitteln »unter anderem die Aufführung von konzertanten Opern und von weiteren personalaufwändigen Werken, die Vergabe von Kompositionsaufträgen und die Verpflichtung erstklassiger Solisten« ermöglicht«. Der Südkurier schreibt, dass von den jährlich 900.000 EUR, die der Südwestdeutschen Philharmonie Konstanz versprochen wurden, 400.000 Euro für eine Erhöhung der Musikergehälter vorgesehen seien, »zur Förderung des persönlichen Exzellenzwillens der Orchestermusiker«. Und die DOV verkündet, jedes geförderte Orchester könne sich mit der Unterstützung »eigene Entwicklungsziele« setzen. Das Ganze ist auch ein Lehrstück darüber, was politisch möglich ist, wenn die, die am richtigen Hebel sitzen, wollen, und es unter denen, die kritische Nachfragen stellen könnten, zu wenige interessiert.
Wieso wurden von den Parlamentariern bereits Namen kolportiert und Orchester vorinformiert, obwohl man wissen musste, dass einem Förderprogramm des Bundes eigentlich eine offene Ausschreibung mit transparenten Förderkriterien vorausgeht? Dies sorgte nicht zuletzt auch bei den Orchestern für Missstimmung, die – ohne Angabe von Gründen – nicht für das Programm ausgewählt wurden. Zu vermuten ist, dass die Initiatoren schnell Nägel mit Köpfen machen wollten, um die mit der Umsetzung betraute Kulturstaatsministerin Monika Grütters vor vollendete Tatsachen zu stellen. Sind Zusagen einmal in der Welt, sind sie nur schwer rückgängig zu machen, erst Recht nicht, wenn es um finanzielle Zuwendungen geht. Der Affront gegenüber Grütters legt auch ein tief zerrüttetes Verhältnis zwischen ihr und den selbstbewussten »Strippenziehern in Sachen Kultur« (Deutschlandfunk) im Haushaltsausschuss offen. Deren Treiben wird von Grütters und Anderen schon länger argwöhnisch beobachtet, oftmals handeln sie etwas an der Kulturstaatsministerin und dem zuständigen Fachausschuss vorbei aus, manchmal untergraben sie bereits getroffene Entscheidungen, wie im Falle des Museums der Moderne auf dem Berliner Kulturforum. Dort versuchten Kahrs, Kruse und Hajduk, einen Hamburger Architekten in Stellung zu bringen.
Monika Grütters revanchierte sich für den Alleingang beim Exzellenz-Programm, indem sie die Steilvorlage einer parlamentarischen Anfrage der Grünen-Abgeordneneten Ulle Schauws im März 2017 aufnahm, um dem Programm vorerst den Riegel vorzuschieben. Schauws fragte nach dem Auswahlverfahren des Programms und danach, wie die Bundesregierung den Sachverhalt erkläre, dass kurz nach Bereitstellung der Mittel bereits ausgewählte Orchester verkündet worden seien. Das nutzte Grütters für eine Retourkutsche gegenüber den Hamburger Initiatoren: Im Programm selbst seien ja keine Orchester genannt. Dass öffentlich bereits Begünstige genannt worden wären, sei ein Alleingang gewesen. »Die parlamentarische Bewilligung der Haushaltsansätze entbinde die Bundesregierung aber nicht von der Verpflichtung, bei der Mittelbewirtschaftung in eigener Verantwortung darauf zu achten, dass die Finanzverfassung und das Haushaltsrecht eingehalten werden.« Überhaupt müsse erst noch geklärt werden, ob die Förderung einzelner Orchester in Bundesverantwortung falle. Rüdiger Kruse beschwerte sich daraufhin öffentlich in einem NDR-Interview: Die Kulturstaatsministerin habe ein Programm, das vom Parlament beschlossen sei, auch umzusetzen. Auf unsere Nachfrage im Mai antwortet er zuversichtlich: »Wir gehen davon aus, dass es so kommen wird, wie vom Haushaltsausschuss verabschiedet.« Die Kulturstaatsministerin wiederum erklärte auf unsere Anfrage im Juni, das Programm befinde sich noch im politischen Abstimmungsprozess.
Anfang Juli veröffentlichte die BKM dann doch noch – fast unbemerkt -eine Ausschreibung zum Programm. Antragsberechtigt waren nun »alle öffentlich finanzierten Sinfonie- und Kammerorchester sowie Instrumentalensembles in vergleichbarer Besetzungsstärke, die das Musikleben in ihrer Stadt oder Region mit regelmäßigen Konzerten unterschiedlichster Formen gestalten.« Diese konnten sich bis zum 15. August mit »bundesweit herausragenden und innovativen« Projektideen bewerben, »die über das gewohnte Tätigkeitsfeld von Orchestern hinausgehen und im Rahmen der von den Ländern und Kommunen bereitgestellten Finanzierung nicht geleistet werden können.« Im Vergleich zum ursprünglichen Programm wurden die Fördergelder auf die Hälfte gekürzt, pro Jahr konnten nun höchstens 450.000 Euro beantragt werden, die Laufzeit ist von fünf auf maximal drei Jahren reduziert, kann aber nach einer Evaluation um zwei Jahre verlängert werden. Der inhaltliche Korridor für die förderungswürdigen Projekte ist so breit, dass so ziemlich alles hineinpasst, was ein Orchester (um)treibt und Standard für heutige Ausschreibungsprosa im sozialen und kulturellen Bereich ist: nachhaltige kulturelle Bildung, Inklusion und Diversität, europäische Zusammenarbeit, Digitalisierung, die Förderung von Frauen in Führungspositionen, Vermittlung zeitgenössischer Musik.
Trotz der durch die Ausschreibung gewonnenen Transparenz haftet dem Programm seit seiner Entstehung der Eindruck eines ziemlichen Murkses an. Die nachträgliche Ausschreibung fiel mitten in die Sommerpause, in der die meisten Mitarbeiter*innen der öffentlichen Orchester im Urlaub sind. »Die Ausschreibung des Programms konnte nur sehr kurzfristig erfolgen und fiel damit zum Teil leider in die Orchesterferien«, teilt die Kulturstaatsministerin auf Anfrage etwas kleinlaut mit. Weil nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses das Programm unbedingt zur Spielzeit 2017/2018 starten sollte, musste dann alles ganz schnell gehen. Die Gelder wären sonst zurück in den Bundeshaushalt geflossen.
Dabei war die Ausschreibungsfrist von sechs Wochen ohnehin schon reichlich knapp bemessen, um Veränderungsprojekte zu entwickeln, die strukturell wie inhaltlich Neuland betreten. Sind Zeitpunkt und Zeitraum der Ausschreibung vielleicht Teile eines abgekarteten Spiels, um die sechs Orchester zu bevorzugen, die anfangs ausgewählt waren, wie manche nun argwöhnen? Auch wenn die Kulturstaatsministerin dies verneint, so hatten die ursprünglich ausgewählten Kandidaten den Wettbewerbsvorteil, sich schon viele Monate länger über geeignete Projekte Gedanken zu machen.
Auch was mit dem Exzellenzbegriff genau gemeint ist, bleibt in der Ausschreibung nebulös. Geht es um den Aufbau von Exzellenz, oder die Förderung derer, die bereits exzellent sind? Falls ersteres zutrifft, wäre das indirekt ein kurioser Diss in Richtung der sechs Orchester, die inoffiziell schon im Gespräch waren. Falls letzteres der Fall ist, wie passt die Beschränkung auf öffentlich-finanzierte Orchester zusammen mit der Tatsache, dass künstlerische Exzellenz oft auch bei freien Ensembles, gerade im Bereich der Alten und Zeitgenössischen Musik, anzutreffen ist? Gänzlich problematisch wirkt die Ausgrenzung der freien Szene in Verbindung mit dem Vorhaben, explizit »innovative Projekte« und »neue Wege« fördern zu wollen. Dieser Pioniergeist bei Vermittlungsangeboten, Managementstrukturen, Kommunikation, neuen Konzertformaten ist ja gerade in der freien Szene zuhause. Und hätte Monika Grütters dann nicht neben Ilona Schmiel (Intendantin der Tonhalle Zürich), Martin Hoffmann (frisch gebackener Ex-Intendant der Berliner Philharmoniker) und Andreas Bausdorf (Geschäftsführer der Deutschen Orchesterstiftung) Spezialist*innen in die Jury berufen müssen, die Innovationen in diesen Bereichen identifizieren und bewerten können? Die Öffnung des Programms für nicht-öffentlich finanzierte Ensembles wäre verfahrensrechtlich vielleicht eine Herausforderung gewesen, andererseits ist der vorliegende Fall ein gutes Beispiel dafür, dass auch in der Politik der Wille meist einen Weg frei macht. So hätte man einen wahren Wettstreit von Ideen initiieren können. Stattdessen verhärten sich nun wieder die Fronten und es entsteht Argwohn zwischen der »freien Szene« und den »öffentlich Geförderten«.
Zurück bleibt der Eindruck, dass hier eine Chance vertan wurde. Es ist eine gute Sache, dass sich findige Haushaltspolitiker*innen für Kultur einsetzen und dafür Gelder loseisen, wenn Politiker*innen sich mit dem Thema Kultur profilieren wollen. Das passiert selten genug. Ein finanziell so üppig ausgestattetes Programm hätte allerdings ein Einstieg sein können in eine grundlegendere Diskussion über das »Immaterielle Kulturerbe Orchesterlandschaft«. Wenn diese kulturpolitisch in Erscheinung tritt, dann zumeist begleitet von Leistungssport-Rhetorik (Weltklasse, Rekord-Bilanzen und -Auslastungszahlen, Klassik-Boom, Champions League), oder als Erzählung vom kulturellen Niedergang. Zwei Seiten derselben Medaille, die oft auch die Währung der Besitzstandswahrung ist. Das Narrativ ist dann: Das Welterbe ist permanent bedroht, vorzugsweise von (hoch)kulturlosen Politikern, die ihm ans Leder wollen. Dabei lohnt es sich, Fragen zu stellen, ohne gleich das Damoklesschwert von Kürzungen und Fusionen heraufzubeschwören. Schon jetzt ist das Orchester für die meisten jungen Musikstudierenden keine attraktive berufliche Perspektive. Überall bilden sich stattdessen neue Ensembles oder Projektorchester, oft prekär finanziert, aber mit mehr Freiraum, Gestaltungsmöglichkeiten, Durchlässigkeit. Wie kann man die bestehenden Strukturen so ändern, dass wieder mehr Pioniergeist, künstlerische Kreativität, ja, Exzellenz entstehen kann, ohne die Errungenschaften von Tarifverträgen für den Öffentlichen Dienst, von sozialer Sicherung und künstlerischer Kontinuität über Bord zu schmeißen? Wie geht das überhaupt zusammen, »Dienst« und Lust am Experiment? Warum werden Vermittlungsaktivitäten von vielen Orchestern immer noch als »notwendiges Übel« betrachtet und belächelt, und nicht als Chance für größere Diversität und gesellschaftliche Relevanz? Fragen, die sich nicht zuletzt auch Orchester und deren Musiker*innen permanent stellen. Statt eine solche Diskussion an den Anfang zu stellen, wird nun – wenn die Jury nächste Woche ihre Entscheidung verkündet – vermutlich ein bunter Blumenstrauß verschiedenster Projekte für förderungswürdig erklärt, von denen einige vielleicht schon länger in der Schublade liegen und nicht wenige nach drei Jahren wieder von der Bildfläche verschwinden.
Fast geräuschlos ist das Hin und Her des 27-Millionen-Euro-Programms durch die kulturpolitische Öffentlichkeit gezogen. Kaum Resonanz in der Presse, kaum Politiker, die kritisch nachfragen. Vielleicht liegt es daran, dass dort für das »Weltkulturerbe Orchesterlandschaft« gilt, was auch für viele andere Erbgüter zutrifft: Den einen ist es egal, die anderen wollen es so erhalten, wie es überliefert ist. So wie Meißner Porzellan in der Vitrine: es genügt, es ab und an abzustauben und zurückzustellen. Ansonsten kann es gerne so aussehen wie schon unter August dem Starken. ¶
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Update: In einer früheren Version des Textes schrieben wir in der Unterüberschrift versehentlich von 54 Millionen Euro. Es sind 27 Millionen, die Zahl ist korrigiert.