Wenn es ums Geldausgeben geht, erleben Gärtner-Metaphern turnusmäßig neue Blüte. Die Warnung vor der »Gießkanne« etwa, die unterschiedslos alle besprenkelt, ungeachtet von Dringlichkeit und Bedarf. Im Moment geht es allerdings eher ums Kürzen als ums Gießen. Deshalb warnte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert letzte Woche davor, ein anderes Gartengerät aus dem Kabuff zu holen. »Einfach 60 Milliarden mit dem Rasenmäher einzusparen, dafür ist die SPD nicht gewählt worden«, sagte er im ARD-Morgenmagazin.
Relevante Einsparungen, um das jetzt klaffende Haushaltsloch zu stopfen, sind in der Kultur eher nicht zu holen. Auf insgesamt 2,15 Milliarden Euro beläuft sich der Etat von Staatsministerin Claudia Roth im Haushaltsplanentwurf 2024. Damit ist er gegenüber dem Vorjahr erstmals in der Geschichte leicht geschrumpft. Dafür, dass die Kultur eigentlich Ländersache sein soll, bleibt es eine beachtliche Summe. Die im Grundgesetz verankerte »Kulturhoheit der Länder« hat sich in den letzten Jahrzehnten immer mehr aufgeweicht. Nicht alles, was heute vom Bund gefördert wird, ist gut begründet und unzweifelhaft »exzellent«. Trotzdem wäre ohne die Bundesförderung das Kulturleben in Deutschland um ein Vielfaches ärmer. Ob Deutschland allerdings künftig noch genug Geld haben werde, die Kultur angemessen zu unterstützen, könne sie derzeit nicht sagen, so die Kulturstaatsministerin Claudia Roth letzte Woche in Brüssel. Kultur sei zwar nichts, wofür es nur in guten Zeiten Geld geben dürfe. »Aber natürlich werden jetzt die Verteilungskämpfe noch größer.«
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