»Ich neige nicht zur Panik, aber die aktuelle Situation ist wirklich sehr verunsichernd für uns«, erklärt Roman Hengge. Seit 1989 ist er Klavierlehrer an der Musikschule Friedrichshain-Kreuzberg, allerdings nicht mit fester Anstellung, sondern als Honorarkraft, genau wie etwa 1.850 Kolleginnen und Kollegen, die an den öffentlichen Berliner Musikschulen etwa 60.000 Schüler:innen unterrichten. Seit einem Urteil des Bundessozialgerichts vom Juni 2022, dem sogenannten Herrenberg-Urteil, ist klar: Bei einer solchen Tätigkeit – dem Unterrichten in den Räumen der Musikschule, die sowohl den Stundenplan als auch die Höhe der Honorare der Lehrkräfte vorgibt und mit den Schüler:innen die entsprechenden Verträge abschließt – handelt es sich um ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis samt Sozialversicherungspflicht. Die Rechtslage ist also eindeutig: Die Honorarverträge müssen in Festanstellungen umgewandelt werden. Verunsichernd ist, was die Berliner Politik daraus (nicht) macht.
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