Am 12. Mai 2016 sprach sich der brasilianische Senat für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT) aus. Rousseff selbst ist nun zunächst für 180 Tage suspendiert und musste ihren Amtssitz räumen, Übergangspräsident wurde der 75-jährige Michel Temer. Unter den ersten Amtshandlungen seines Kabinetts, das ausschließlich aus (weißen) Männern besteht, war die Ankündigung wirtschaftsliberaler Reformen und die Auflösung der beiden Ministerien für Kultur und für Frauen, Gleichstellung und Menschenrechte – ein Zeichen dafür, dass es beim Impeachment gegen Rousseff, die während der Diktatur Anfang der 1970er Jahren fast drei Jahre im Gefängnis saß, auch um die Rückeroberung der Macht durch eine konservative Gesellschaftssicht geht, zu deren Stützen alte politische Seilschaften, die weißen Eliten und Massenmedien und die mächtigen evangelikalen Kirchen gehören. Gegner des Impeachment bezeichnen diesen als Putsch, weil es Zweifel an der verfassungsrechtlichen Legitimität des Verfahrens gibt: Der seit 2011 regierenden und vor zwei Jahren knapp wiedergewählten Rousseff ließ sich keine Korruption nachweisen, weswegen im Vorwurf geschönter Haushaltszahlen eine Ersatzbegründung gefunden wurde. Hingegen ist laut Transparency Brasilien die Mehrzahl der für die Amtsenthebung votierenden Abgeordneten und Senatoren, auch Übergangspräsident Temer, wegen Korruption, Stimmenkauf, Geldwäsche, Entführung und diverser andere Delikte angeklagt. Gegen die Übergangsregierung und die Abschaffung der Ministerien formierte sich schnell eine Protestwelle: im ganzen Land besetzten Künstler/innen und Intellektuelle die Gebäude der zum Kulturministerium gehörenden Kunststiftung (Fundação Nacional de Artes – Funarte), in Rio de Janeiro außerdem den Palast Gustavo Capanema, das Gebäude des Kulturministeriums. Dort veranstalten Mitglieder der NGO Música pela Democracia seit einer Woche spontane Protestkonzerte: umgedichtete Versionen von Orffs Carmina Burana und Händels Messias mutierten über Social Media Kanäle schnell zu einer Art Soundtrack des Protests. Claudio Alves, Kontrabassist am Theatro Municipal in Rio de Janeiro, ist mittendrin. Kurz bevor wir mit ihm sprachen, verkündete die Übergangsregierung, die Abschaffung des Kulturministeriums wieder rückgängig zu machen. Außerdem musste der von Temer eingesetzte Planungsminister Romero Jucá seinen Hut nehmen, nachdem die Zeitung »Folha de São Paulo« ein Telefongespräch zwischen ihm und einem Petrobras-Manager, dem halbstaatlichen Mineralölunternehmen, veröffentlicht hatte, in dem beide darüber reden, die alte Regierung zu stürzen und Temer als Übergangspräsidenten einsetzen zu wollen, um Ermittlungen in einem Korruptionsskandal lahmzulegen.
Jetzt abonnieren, um weiterzulesen.
Unbegrenzter Zugang zu allen aktuellen Artikeln und dem Archiv
VAN als unabhängiges Magazin wird maßgeblich über Abos getragen. Mit Ihrem Abo ermöglichen Sie unsere Arbeit und sichern die Zukunft von VAN.
